Antrag für BK Ausschuss 07.11.2022

Beratende Sitzungen des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport

Sehr geehrter Herr Walter,
sehr geehrte Kolleg*innen,

der Ausschuss BK (Bildung, Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport) tagt lt.
Sitzungskalender planmäßig vier Mal pro Kalenderjahr. Im vergangenen Jahr sind
wiederholt Ausschusssitzungen mangels beschlussreifer Tagesordnungspunkte
ausgefallen. Dies führt dazu, dass wichtige Themen aus den Bereichen Bildung,
Kultur, Soziales, Jugend, Senioren und Sport nicht ausreichend Eingang in den
Gemeinderat finden. Dies wäre jedoch gerade in den aktuell herausfordernden
Zeiten für all diese Bereiche äußerst wichtig.

Mit Unterstützung der Fraktion beantrage ich daher, dass der Ausschuss BK künftig
auch ausschließlich beratend tagen kann, sofern entsprechende
Tagesordnungspunkte fristgerecht von Ausschussmitgliedern und/oder der
Verwaltung vorgeschlagen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Diana Franke
Fraktionsvorsitzende & Sozialreferentin

Martin Pilgram
sv. Fraktionsvorsitzender