Landesdelegierten-Konferenz in Deggendorf

Martin Pilgrams Bericht:

Mit fünf anderen Grünen hatte ich mich bei der letzten Kreisversammlung bereitgefunden zur Landesdelegierten-Versammlung am 7./8. Oktober nach Deggendorf zu fahren. Worum ging es dort. Wahlen und Anträge standen auf der Tagesordnung. Zwischendurch feierten wir noch die Jubiläen von Pertra Kelly Stiftung und Gribs. Interessant war für mich der Umgang mit den Anträgen und Wahlen. Die Redner wurden immer aus einer Liste von angebotenen Redebeiträgen ausgelost. Wenn man glaubte ein Thema sei noch nicht ausdiskutiert konnte man eine Weiterführung der Rednerliste beantragen. Insgesamt trug dieses Verfahren sehr zur Straffung des Ablaufes bei.

Was ich Schade fand war, dass aus meiner Sicht manche Entscheidungen eher taktisch und emotional als inhaltsorientiert getroffen wurden. Gleichzeitig habe ich aber gelernt, dass ich zu den vorgelegten Anträgen Änderungsanträge hätte schreiben sollen, um Diskussionen zu initiieren. Aber als Neuling muss man auch das erst lernen.

Die Landesdelegiertenversammlung wurde über die gesamte Zeit durch Gebärdendolmetscher begleitet.

Anwesend waren neben dem Bundesvorsitzenden Cem Özdemir alle frisch gewählten bayerischen Bundestagsabgeordneten.

Bestätigt wurde die Landesvorsitzende Sigi Hagl mit 67,9 Prozent im Amt. Als Schatzmeister wurde Sascha Müller mit 96,8 Prozent wiedergewählt. Neue Beisitzerin ist Henrike Hahn (91,0 Prozent).

Daneben sprachen sich die Delegierten für eine Urwahl zum Spitzenduo zur Landtagswahl 2018 aus. Mit der Urwahl entscheiden alle Mitglieder darüber, wer sie im kommenden Jahr in die Landtagswahl führen wird. Mit einem Antrag „Die Freiheit sicher machen“ spricht sich die LDK auch für die Stärkung der bayerischen Polizei aus.

Beschlossen wurden daneben Anträge mit den folgenden Titeln, oft mit kleinen Änderungen

• Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen!
• Urwahl zum Spitzenduo zur Landtagswahl 2018
• Wir bewegen ganz Bayern – Mehr öffentlichen Verkehr im ländlichen Raum
• Für Klimaschutz, saubere Luft und lebenswerte Städte
• Nachhaltig leben und wirtschaften in den bayerischen Alpen
• Stromtrassen in öffentliche Hand legen
• Nein zu Antisemitismus! Nein zu BDS!
• Grüne Geschichte feiern – Organisation des Landtagswahlkampfes 2018
• „Kein Mensch ist illegal-für einen Neustart in der Bayerischen Flüchtlingspolitik“

Abgelehnt wurden Anträge mit den Titeln:

• Finanzierung des geistlichen Führungspersonals der Kirchen (u.a. Bischöfe) durch den Staat beenden!

• Altersrenten ähnlich wie in Österreich

Gewählt wurden:

Als Landesvorsitzende: Sigi Hagl

Als Landesschatzmeister: Sascha Müller

Beisitzerin Henrike Hahn

Als Mitglied des Landesausschusses: Michael Gerr, , Maria Kalin, Eva Lettenbauer, Jens-Marco Scherf, Andreas Krall, Benjamin Melz, Tina Winkelmann, Anna Maria Lanzinger, Britta Jacob, Benjamin Adjei

Fürs Landesschiedsgericht: Regina Kaisner, Maria Scherres

Als Rechnungsprüfer*innen: Paula Sippl, Robert Steinbauer